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Urheberrecht / Nutzungsrecht

Urheberrechte sind nach dem Urheberrechtsgesetz weder übertragbar noch veräußerbar. Werkzeichnungen und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Erlaubnis der Medial Marketing Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.

Die Medial Marketing Agentur überträgt für die im Vertrag angegebenen Positionen und Auflagen alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte auf den Auftraggeber, wobei sich der räumliche, zeitliche und inhaltliche Umfang der Nutzungsrechte sowie die eingeräumte Nutzungsart je nach Vertragszweck bestimmt bzw. im Angebot genau beschrieben ist. Erweiterungen der urheberrechtlichen Nutzungsrechte, z.B. für eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung von uns produzierter Werke müssen mit der Medial Marketing Agentur gesondert vereinbart und schriftlich dokumentiert werden.

Haftung

Die Medial Marketing Agentur haftet nicht für die warenzeichenrechtliche oder urheber- bzw. geschmacksmusterrechtliche Schutzfähigkeit der Werbegestaltung.

Bei Gestaltungsvorgaben seitens des Auftraggebers oder durch vom Auftraggeber eingebrachte Unterlagen, Daten und Materialien haftet dieser allein, wenn durch deren Verwendung Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt Medial Marketing Agentur von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

Teilunwirksamkeit

Sollte eine dieser Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Außerdem verpflichten sich die Parteien die nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen

Sinn der unwirksamen am nächsten kommt, zu ersetzen (Salvatorische Klausel).

Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Grundlagen des HGB und BGB.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Firmensitz Medial Marketing Agentur, 32049 Herford, Birkenstrasse 18. Für etwaige gerichtliche Auseinandersetzungen wird Bielefeld als Gerichtsstand festgelegt.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Auftraggeber seinen Firmensitz im Ausland hat.